Über das Armenrecht im 19. Jahrhundert

von Marit Gi. und Nicole Er.

Im 19. Jahrhundert herrschte in der Arbeiterklasse, der unteren Bevölkerungsschicht, große Armut. Das hing vor allem damit zusammen, dass es zu dieser Zeit ein großes Bevölkerungswachstum gab, welches einerseits dadurch zustande kam, dass die Familiengründung wieder vereinfacht wurde, und andererseits die bessere Hygiene und die vermehrten Kenntnisse im medizinischen Bereich die Säuglingssterblichkeit senkten, wodurch immer mehr Kinder das Erwachsenenalter erreichten. Durch diesen Bevölkerungsschub gab es ein Überangebot von Arbeitskräften. Das veranlasste die Arbeitgeber natürlich dazu nur Hungerlöhne zu zahlen. So wurde es immer schwieriger die Familien zu ernähren und in ganzen Regionen vegetierten diese dann am Existenzminimum dahin.

Das Armenrecht im 19. Jahrhundert konnte jeder in Anspruch nehmen, der geforderte Steuern oder sonstige Kosten nicht aufbringen konnte. Dies war für Preußen in dem Gesetz betreffend die Ausführung des Bundesgesetzes über den Unterstützungswohnsitz vom 8. März 1871, geregelt.

Jede Gemeinde stellte einen Ortsarmenverband, der für die Unterstützung der Hilfsbedürftigen zuständig war. Diese Unterstützung umschloss einen Wohnsitz, z. B. in einem Armen- oder Krankenhaus, Nahrung und die Pflege im Krankheitsfalle (1).

Jetzt stellte sich die Frage, wie diese Ortsarmenverbände die benötigten Kosten aufbrachten. Die Gelder dafür wurden aus Klassen- und Einkommenssteuern, Gewerbesteuern und der Grund- und Gebäudesteuer, die Bürger zahlen mussten, genommen. Konnte der Ortsarmenverband die Kosten jedoch nicht aufbringen, war der Landarmenverband, der sich aus fünf Regierungsbezirken zusammensetzte, verpflichtet, den Ortsarmenverband zu unterstützen.

Am häufigsten mussten die Landarmenverbände den Ortsarmenverbänden finanziell unter die Arme greifen, wenn Ausländer, die in Deutschland lebten, oder Deutsche, die aus dem Ausland übernommen werden sollten, auf die Unterstützung angewiesen waren. Auch Einwohnern des Norddeutschen Bundes kam die gleiche Behandlung zu, obwohl sie seit 1866 Einwohner eines eigenen Bundesstaates waren. Dieser bestand aus 22 Mittel- und Kleinstaaten und einigen Freien Städten nördlich der Mainlinie und war als Provisorium gedacht, da französischer Widerstand 1866 den Weg zu einer formell - nationalstaatlichen Lösung der deutschen Frage versperrte. Die Bildung des Norddeutschen Bundes war eine wichtige Zwischenstufe im Prozess der Entstehung des Deutschen Reiches.

Außerdem war der Landarmenverband verpflichtet, in ihrem Bezirk Festgenommene und Verurteilte auf zunächst eigene Kosten in einem Arbeitshaus unterzubringen. Die Kosten konnten jedoch durch den Arbeitsverdienst der Kriminellen wieder gedeckt werden. Auch mussten die Landarmenverbände die Kosten für die Fürsorge von Geisteskranken, Idioten, Taubstummen, Siechen und Blinden übernehmen.

Zur Verwaltung der öffentlichen Armenpflege wurden Deputationen aus Mitgliedern des Gemeindevorstands und der Gemeindevertretung gebildet. Den Vorsitz solcher Deputationen führte der Bürgermeister oder ein von ihm abgeordnetes Mitglied des Gemeindevorstandes. Jedes Gemeindemitglied, das berechtigt war, an den Gemeindewahlen teilzunehmen, war verpflichtet, für eine befristete Zeit eine unbezahlte Stelle in der Gemeinde-Armenverwaltung zu übernehmen. Von diesen Verpflichtungen waren diejenigen befreit,

Wer ohne gesetzlichen Grund eine unbezahlte Stelle in der Gemeinde-Armenverwaltung verweigerte, dem konnte für drei bis sechs Jahren das Recht zur Teilnahme an den Gemeindewahlen genommen werden, er konnte außerdem zu der Wahrnehmung gezwungen werden, und er musste höhere Gemeindeabgaben zahlen.

Die Verwalter der Armenpflege waren verpflichtet, Angaben über die Höhe des Unterstützungsbeitrages zu machen, wenn dies von der Landesbehörde verlangt wurde. Bei Unterlassung konnte der Vertreter mit einer Geldstrafe bestraft werden.

Armenverbände, deren Mitgliedschaft an ein bestimmtes Glaubensbekenntnis geknüpft waren, galten nicht als Armenverbände im Sinne des Gesetzes.

Bei der Eheschließung mit einem Hilfsbedürftigen wurde der Unterstützungswohnsitz geteilt, und im Falle eines Todes des Ehemanns oder bei rechtskräftig geschiedenen Ehefrauen erhielten diese den Unterstützungswohnsitz, solange bis sie denselben nach Vorschriften verloren oder einen anderen erworben hatten. Für Kinder galt das gleiche.

Hatte ein Hilfsbedürftiger Angehörige, die wohlhabend genug waren, ihn zu unterstützen, so konnten sie durch den Landarmenverband dazu angehalten werden.

Ein Hilfsbedürftiger verlor dann seinen Unterstützungswohnsitz, wenn er eine anderen Unterstützungswohnsitz erworben hatte oder durch zweijährige ununterbrochene Abwesenheit.

Wurde ein Hilfsbedürftiger krank, so musste der zuständige Armenverband die Kosten für Kuren, Verpflegung und Transporte übernehmen. Dauerte der Anspruch der Unterstützung länger als sechs Wochen, so konnte der Armenverband gewechselt werden. Schwangerschaften und deren eventuellen Komplikationen zählten nicht zu den Krankheiten und bedurften so keiner Unterstützung.

Bevor jemand als hilfsbedürftig bezeichnet werden konnte, mussten seine Heimats-, Familien- und Aufenthaltsverhältnisse geklärt sein. Hatte die Landesbehörde Zweifel an der Hilfsbedürftigkeit, so konnte diese Untersuchungen in Form von Zeugen und Sachverständigen veranlassen.

Bei der Suche nach einem Armenverband, der bereit war, den Hilfsbedürftigen zu unterstützen, gab derjenige eine Anzeige auf. Wurde diese nach 14 Tagen nicht beantwortet, so war dies einer Ablehnung des Anspruchs gleichzusetzen.


Quellen und Literatur:

Stadtarchiv Troisdorf, darin der Bestand:


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